Politik

28Okt 2015

Bereits in der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt vom 24.09.2015 wurde über die Prioritätenliste zur Unterhaltung der Gemeindestraßen und Wirtschaftswege diskutiert. Die daraufhin vom Ausschuss angeregte Bereisung und Begutachtung der Straßen im Stadtgebiet von Blomberg und den Ortsteilen hat zwischenzeitlich am 10.10.15 stattgefunden. Zur Bereisung waren auch die Ortsvorsteher und -vorsteherinnen eingeladen, äußerten […]

27Okt 2015

Das Bauprogramm für den Neubau der Straßenbeleuchtung in der Erschließungsanlage „Nederlandpark“ wurde in der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt wie folgt (bei einer Neinstimme) beschlossen: Die Straßenbeleuchtungsanlage wird im Bereich der Markierungen (siehe Bild) errichtet. Im Zuge der Bauarbeiten werden 11 neue Lichtpunkte in folgender Ausführung aufgestellt: Leuchtentyp: „Mini Luma“ Mastaufsatzleuchte von der […]

27Okt 2015

„Die Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.“, lautete der Beschlussvorschlag der Verwaltung. Inhaltlich geht es um die Erhebung bzw. Einführung von gebührenfinanzierten Winterdienstleistungen. Stephan Sauer (SPD) erklärte, dass sich seine Fraktion eingehend mit der verwaltungsseitig vorgeschlagenen Satzungsänderung befasst habe, jedoch zum Ergebnis komme, […]

27Okt 2015

„Die Lieferung und Installation des Aussichtsturms im Schweigegarten steht noch aus und ist nunmehr für Ende November vorgesehen. Die erforderlichen Beleuchtungs- und Illuminationsanlagen werden erst im Laufe des Novembers nachgerüstet werden können (zwischenzeitlich wird der Pideritplatz durch provisorisch aufgestellte Leuchten beleuchtet). Annähernd termingerecht sind die übrigen Bauarbeiten der Maßnahmen zur Umgestaltung des Marktplatzes, des Pideritplatzes, […]

27Okt 2015

Im Ortsteil Großenmarpe stehen nur noch in geringem Umfang erschlossene und zudem in Privatbesitz befindliche Baugrundstücke zur Verfügung. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes und einer abschnittsweisen Erschließung soll der Bedarf an Baugrundstücken mittel- und langfristig gesichert werden. Alle Flurstücke sind im städtischen / BIG-Eigentum und wurden im Betriebsausschuss behandelt. Der Flächennutzungsplan der Stadt Blomberg stellt […]

23Okt 2015

Am 08. und 09. Oktober traf sich der Bundestagsabgeordnete Cajus Caesar mit Vertretern von UPM, eine der innovativsten Konzerne der Forst- und Holzbranche, in Augsburg. In Gesprächen mit Kurt Wurster, Vice President, RCP & CE Wood Sourcing, und Helfried Müller, Director, CE Wood Sourcing, stand vor allem die neuen Einsatzmöglichkeiten von Holz und UPMs innovative […]

21Okt 2015

Der lippische Landtagsabgeordnete Walter Kern aus Lemgo erklärt: „Der nordrhein-westfälische Landtag hat die Umsetzung des Bundesinvestitionsförderungsgesetzes beschlossen. Dadurch fließen Bundesmittel in Höhe von rund 20,6 Millionen Euro in die lippischen Städte und Gemeinden und den Kreis. Dank der Bundesregierung können die Kommunen in Lippe das Geld für Modernisierungsmaßnahmen der kommunalen Infrastruktur verwenden. Darunter fallen Maßnahmen […]

20Okt 2015

Der lippische Landtagsabgeordnete Walter Kern bietet interessierten Lipperinnen und Lippern am Samstag, 7. November, eine Tagesfahrt zum Besuch des Landtags in Düsseldorf an. Informationen rund um das Parlamentsgeschehen und eine Diskussionsrunde über aktuelle Themen mit dem Lemgoer Christdemokraten stehen auf dem Programm. Am Nachmittag ist Gelegenheit für einen Bummel am Rhein oder durch die Düsseldorfer […]

15Okt 2015

Der aktuelle Flüchtlingszustrom fordert nicht zuletzt auch die Kommunen: Ohne die vielen ehrenamtlichen Helfer wäre eine Versorgung der Flüchtlinge kaum denkbar. Deshalb hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen jetzt ein Sofortprogramm beschlossen: Mit rund 1,5 Millionen Euro will das Land die Flüchtlingshelfer in den Kommunen unterstützen. Das Geld wird auf der Grundlage der Verteilung der Flüchtlinge auf […]

09Okt 2015

Herr Berghahn, skizzieren Sie für uns kurz die aktuelle Situation in Deutschland. (Interview vom 7.9.2015) Aktuell überschlägt sich alles, die Zahlen von heute sind morgen schon wieder überholt. In München wurden 20.000 Flüchtlinge an einem einzigen Tag in Empfang genommen, große Zuläufe über Ungarn. Allein das verdeutlicht die immensen Flüchtlingsströme, aber auch die Schwachstellen der […]