BauausschussBereits in der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt vom 24.09.2015 wurde über die Prioritätenliste zur Unterhaltung der Gemeindestraßen und Wirtschaftswege diskutiert. Die daraufhin vom Ausschuss angeregte Bereisung und Begutachtung der Straßen im Stadtgebiet von Blomberg und den Ortsteilen hat zwischenzeitlich am 10.10.15 stattgefunden. Zur Bereisung waren auch die Ortsvorsteher und -vorsteherinnen eingeladen, äußerten jedoch Kritik an der kurzfristigen Ansetzung des Termins. Ausschussvorsitzender Günther Borchard (SPD) bedankte sich hingegen bei der Verwaltung für die gute und ausführliche Begleitung, ein Dank, den Fachbereichsleiter Frank Bischoff gerne entgegen nahm und an sein Team weitergeben will.

Auf der Grundlage des Verwaltungsvorschlages unter Berücksichtigung der während der Bereisung gewonnenen Erkenntnisse der Bereisungskommission wurde in der letzten Sitzung die Prioritätenliste erneut diskutiert. In der Sitzung wurde über die Sanierung von Straßenzügen, zunächst für das Jahr 2016, abschließend beraten, um diese Maßnahmen möglichst zur Erzielung wirtschaftlicher Ausschreibungsergebnisse dann über den Winter ausschreiben und vergeben zu können. Über die Durchführung der übrigen Maßnahmen und die damit verbundene Priorität bzw. Reihenfolge soll im Frühsommer des Jahres 2016 weiter beraten werden.

Dazu ist dann ggfls. die vorhandene Maßnahmenliste um mögliche weitere Meldungen der Ortsvorsteher u. a. zu ergänzen und ggfls. eine weitere Bereisung durchzuführen. In diese Bereisung waren dann auch die jetzt nicht zur Ausführung gelangenden Maßnahmen mit einzubeziehen. Ziel der Fortführung der Debatte dann im Sommer 2016 sollte sein, sowohl den betroffenen Anwohnern – insbesondere in Fällen, in denen die Anwohner nach dem KAG zu beteiligen sind – als aber auch der Verwaltung – nicht zuletzt im Hinblick auf die Finanzierung – ein Mindestmaß an Planungssicherheit bieten zu können.

Für 2016 waren zunächst nachstehende Sanierungen vorgeschlagen:

Kurze Wehme (Donop)
Turnhallenstraße (Großenmarpe)
Fußweg Zugang Kulturhaus/Neuer Weg (Blomberg)*
Reinkental I (Eschenbruch)
An der Kleinen Mauer, Teilstück Straße (Blomberg)
Lessingstraße, Teilstück Stichweg (Blomberg)
An der Kleinen Mauer, Fußweg (Blomberg)*
Fußweg Stumpf B1/Feldohlentrup (Blomberg)*
Danziger Straße (Blomberg)
Hermsdorfer Straße (Blomberg)

Stephan Sauer (SPD) wollte die drei Fußwege (*) aus der Liste entfernt wissen und dafür vier andere Wege aufnehmen: Töllweg (Kleinenmarpe), Renntweete (Blomberg), Lessingstraße (Blomberg) und Kapellenweg (Wöhren) und bekam Unterstützung. Auch Jörg Kleinsorge (CDU) konnte sich für diesen Vorschlag erwärmen, seine Fraktion kam zu dem gleichen Ergebnis, wünsche sich allerdings ein Budget in Höhe von 5.000 Euro für das Absplitten von Wanderwegen im Stadtgebiet Blomberg. „Mit dieser Summe können schon einige Meter Wanderweg wieder hergerichtet werden. Einige Wege sind kaum noch zu erkennen und wir wollen diese Wege in jedem Fall erhalten, die aktuell schon zuwachsen.

Hans-Adolf Albrecht (FDP) gab zu bedenken, dass die nun dargestellten Maßnahmen deutlich teurer werden würden, aber auch er einen Sinn darin sehe. Ebenso konnte sich Hans-Ulrich Arnecke für diesen neuen Vorschlag erwärmen, im Ergebnis stimmten 14 Ausschussmitglieder für den neuen Beschlussvorschlag, bei einer Nichtteilnahme.


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