Politik

Am 3. Oktober 1990 wurde die Einheit mit dem Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland vollzogen. Im Einigungsvertrag wurde der 3. Oktober als gesetzlicher Feiertag für Deutschland festgeschrieben. Heute feiern alle Deutsche dieses denkwürdige Datum zum 25. mal. Schon lange vor der Wiedervereinigung wurden die Proteste der ehemaligen DDR Bürger, bekannt als „Montagsdemos“ […]

In der gemeinsamen Sitzung vom Hauptausschuss mit dem Ausschuss für Senioren, Jugend und Soziales, erging ein aktueller Sachstandsbericht an die Mitglieder. Bürgermeister Klaus Geise erläuterte, das es heute nicht um das geopolitische Versagen oder darum gehen soll, dass erarbeitete Lösungen erst verspätet auf kommunaler Ebene ankommen, man wisse nun mal wie von Bund auf Land […]

Die Gesellschafterversammlung der Familiengesellschaft Blombergs (FiB’s GmbH) hatte am 04.09.2015 in Erledigung des Arbeitsauftrages zur Minderung des Defizitausgleichs durch die Stadt Blomberg einstimmig den Beschluss gefasst, die Kindertagesstätte Tintrup zuschließen. Der aktuelle Defizitausgleich der Stadt Blomberg für die FiB’s GmbH beträgt im Haushaltsplan 2015 ohne den Trägeranteil von 9 % insgesamt 607.880 €. Bei Schließung […]

Der Wahlausschuss des Kreises Lippe hat in seiner heutigen Sitzung das Ergebnis der Stichwahl vom vergangenen Sonntag, 27. September, amtlich festgestellt. So löst Dr. Axel Lehmann (SPD) mit 52,88 Prozent (49.084 Stimmen) den bisherigen Amtsinhaber Friedel Heuwinkel (CDU) ab, der bei der Stichwahl 47,12 Prozent (43.734 Stimmen) erreicht hatte. Von insgesamt 284.444 Wahlberechtigten nahmen 93.565 […]

Am Sonntag, dem 13. September 2015, hatten die Wahlen zum Landrat für den Kreis Lippe noch zu keinem Ergebnis geführt. Friedel Heuwinkel war mit 49,58% der gültigen Stimmen nur knapp an der 50% Grenze gescheitert, landete jedoch recht deutlich vor Dr. Axel Lehmann (42,56) von der SPD und Werner Loke (7,86%) von Bündnis 90/ Die […]

Bei der Wahl zum Landrat des Kreises Lippe vom 13. September 2015 konnte sich bekanntlich noch keiner der drei Kandidaten durchsetzen. Werner Loke (Bündnis 90/ Die Grünen) ist mit 7,86 % der Stimmen ausgeschieden. Landrat Friedel Heuwinkel (49,58%) und Dr. Axel Lehmann (42,56%) konnten sich für die Stichwahl an diesem Sonntag qualifizieren. In Blomberg konnte […]

Die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ haben die Einführung der sog. „Gesundheitskarte für Flüchtlinge“ in Blomberg beantragt. Im Antrag heißt es: „Die Einführung der Gesundheitskarte für die den Kommunen zugewiesenen Flüchtlinge bedeutet erhebliche Verbesserungen der Gesundheitsversorgung der vor Not und Verfolgung zu uns geflüchteten Menschen. Diese können mit einer Gesundheitskarte direkt einen Arzt/ ein Ärztin ihrer […]

Kämmerer Rolf Stodieck erläuterte im Rahmen der gestrigen Ratssitzung den Haushaltsplan der Stadt und um es vorweg zu nehmen: Ja, es geht  – NOCH. Aber: Ohne erhebliche Einnahmenverbesserung wohl nicht mehr lange.   Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2016 konnte im Ertrag und Aufwand nicht ausgeglichen werden. Der Ergebnisplan weist insgesamt Aufwendungen in Höhe von […]

„Wenn man einen Wettbewerb für den hässlichsten Wohnmobil-Platz in Lippe veranstalten würde, würde vermutlich Blomberg den Vogel abschießen. „Einmalig“ gelegen zwischen einer Batterie von Flaschencontainern, illegalen Kleidercontainern und einer viel befahrenen Straße kann man sich kaum etwas „Schöneres“ vorstellen.“, lautete ein Eintrag auf der Internetseite von Bündnis 90/ Die Grünen aus Blomberg.   Auch im […]

Am Sonntag, 27. September 2015, findet in Lippe die Landratsstichwahl sowie Bürgermeisterstichwahlen in den Städten Horn-Bad Meinberg und Bad Salzuflen statt. Wie bereits am Sonntag, 13. September, werden die Ergebnisse aller Wahlen wieder im Parlamentarischen Bereich des Detmolder Kreishauses präsentiert – und das topaktuell. „Natürlich sind wieder alle Bürger herzlich eingeladen, diesen spannenden Abend live […]