Politik

18Dez 2014

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das Jahr neigt sich dem Ende zu. Im Namen der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Blomberg möchte ich Ihnen dieses Jahr liebe Weihnachtsgrüße übermitteln. Gerade in der Vorweihnachtszeit wird damit begonnen auf das fast abgelaufene Jahr zurückzuschauen und das Gewesene sich noch einmal vor Augen zu führen. Für uns in der […]

16Dez 2014

Der Brandstifter spielt die Feuerwehr Istrup. Wieder kommt eine Infrastruktureinrichtung im Ortsteil Istrup in die Diskussion – und dies gleich doppelt. Während Friedrich-Wilhelm Meier (CDU-Fraktionsvorsitzender) im Rahmen der Kostendiskussion die künftige Nutzung der Mehrzweckhalle öffentlich in Frage stellt, ruft anschließend seine Partei den Bestandsschutz aus. SPD-Fraktionsvorsitzender Günther Borchard: „Das ist kein Zufall – hier muss […]

16Dez 2014

Lippe – Ein Besuch des Düsseldorfer Weihnachtsmarktes gehört zum Programm, wenn der lippische Landtagsabgeordnete Walter Kern in der Adventszeit in die Landeshauptstadt einlädt. Doch auch in Lippe drängende politische Themen diskutierte Kern mit seinen rund 40 Gästen aus Lemgo, Bad Salzuflen und Blomberg. So ging es im Sitzungssaal der CDU-Fraktion im NRW Landtag um eine […]

14Dez 2014

Einen etwas anderen Leserbrief hat unsere Redaktion von Helmut Schmeißner erhalten, dies mit dem Hinweis: Man kann es ernst nehmen, muss es aber nicht. Künstlerisch wertvoll ist der Leserbrief in Gedichtform in jedem Fall, ob sich unsere Leser inhaltlich erwärmen können…. In Blomberg soll es heller leuchten. Das ist ein frommer Weihnachtswunsch. Doch warum solln’s […]

12Dez 2014

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hatte beantragt, in die städtische Hundesteuersatzung eine Regelung zur Ermäßigung des Hundesteuersatzes für ausgebildete Besuchshunde aufzunehmen. Die Mustersatzung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen sieht eine derartige Ermäßigung nicht vor. Aktuell plant lediglich die Stadt Detmold die Steuer für sog. Besuchshunde auf Antrag um ein Viertel zu ermäßigen. Die zurzeit geltende […]

11Dez 2014

Die Blomberger Christdemokraten setzen sich für den Erhalt der Mehrzweckhalle Istrup ein, da sie sehr intensiv durch die umliegenden örtlichen Vereine genutzt wird. Die Ortsteile Istrup, Brüntrup, Wellentrup und die Istruper Dorfgemeinschaft haben mit der Auflösung des Istruper Grundschulstandortes einen wesentlichen Beitrag zur Konsolidierung des Blomberger Haushaltes beigetragen. So z.B. durch den Wegfall der Hausmeisterstelle […]

11Dez 2014

Von den Eigenbetrieben Abwasserwerke, Blomberger Immobilien- und Grundstücksverwaltung und Stadtforst werden zur teilweisen Kompensierung des Fehlbetrages im städt. Haushalt jeweils 150.000 Euro an die Stadt Blomberg abgeführt. Auf eine Gewinnabführung der Blomberger Versorgungsbetriebe GmbH und der Stadtsparkasse Blomberg wird verzichtet. Der Aufsichtsrat der Blomberger Versorgungsbetriebe hatte ausführlich über die Abführung beraten. Da das Ergebnis des […]

11Dez 2014

In der Sitzung vom 8.12.2014 hatte der Hauptausschuss über den Entwurf des Haushaltsplans 2015 zu beraten. Einige Positionen hatten sich im Verlauf der letzten Wochen verändert. So fällt zum Beispiel die Umlage für den Schulverband Förderschule 8.500 Euro höher aus, die Überplanung des Schulzentrums durch einen externen Dienstleister kostet zusätzliche 10.000 Euro. Die Übernahme von […]

09Dez 2014

Mit einem sensiblen Thema befassten sich die Mitglieder des Hauptausschusses in ihrer gestrigen Sitzung. Auf Antrag der CDU sollte in Istrup die Anlage einer ausgewiesenen Abteilung von Rasengräbern entstehen. Friedrich Wilhelm Meier (CDU) erklärte, dass man von Bürgern vor Ort angesprochen worden sei und diese Gräber sehr einfach zu pflegen seien. Das wäre im Sinne […]

09Dez 2014

In der gestrigen Sitzung befasste sich der Hauptausschuss mit dem Thema „Öffentliche Toilette“ und folgte bei einer Neinstimme (FBvB) und vier Enthaltungen (CDU) dem Beschlussvorschlag des Ausschusses für Bauen und Umwelt „Der Anregung auf Einrichtung einer öffentlichen Toilette wird nicht gefolgt“. Der Antrag der Eheleute Hannelore und Wolfgang Budde ist somit abgelehnt und es wird […]