Politik

19Nov 2015

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales gab es einen aktuellen Sachstandbericht durch Fachbereichsleiter Rüdiger Winter zur aktuellen Flüchtlingssituation in Blomberg. Waren es bis September noch 231 Flüchtlinge, die sich in Blomberg aufhalten, so sind es bis gestern schon 327 Personen. Allein in der 46. Kalenderwoche sind 30 Menschen nach Blomberg […]

19Nov 2015

Was 2013 in Augustdorf als Pilotprojekt gestartet ist und in Schieder-Schwalenberg bereits seit Anfang des Jahres 2014 gut funktioniert, soll nun auch in Blomberg Einzug halten. Die Rede ist vom Senioreninformationsdienst Lippe (SinfoL). Im Senioreninformationsdienst engagieren sich der Kreis Lippe, die jeweilige Kommune, sowie ortsansässige Verbände und ehrenamtliche Helfer. Ziel ist es älteren Menschen gezielt […]

19Nov 2015

Viele Sprachen, eine Gemeinschaft: Die Europäische Union (EU) möchte mehr sein als nur ein politischer Zusammenschluss, ihr Ziel ist es, „in Vielfalt geeint“ zu sein – so verrät es zumindest der Wahlspruch der EU. Aber gibt es überhaupt so etwas wie eine „europäische Identität“, eine Gemeinschaft über die politischen Belange hinaus?   „Natürlich ist die […]

17Nov 2015

Auf Einladung des Lemgoer CDU-Abgeordneten Walter Kern besuchten rund 40 Lipperinnen und Lipper den Landtag in Düsseldorf. Ausgiebig nutzten sie die Gelegenheit zur Diskussion über Bildungs- und Erziehungsfragen mit dem Sozialpolitiker, der auch Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in der Enquetekommission zur Zukunft der Familienpolitik in NRW ist. Hier arbeitet er fraktionsübergreifend an Handlungsempfehlungen für die verschiedenen […]

13Nov 2015

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Cajus Caesar nahmen 44 lippische Feuerwehrmänner an einer dreitägigen Bildungsfahrt für politisch Interessierte nach Berlin teil und informierten sich umfassend über die politische Bundeshauptstadt.   Gleich der erste Programmpunkt war der Besuch im Innenministerium. Ein Referent ermöglichte der Gruppe durch einen bürgernahen Vortrag Einblicke in die politischen Abläufe von innerer Sicherheit […]

11Nov 2015

Landtagsabgeordnete diskutieren mit Feuerwehrleuten und Technischem Hilfswerk über ein neues Gesetz. 85 000 ehrenamtliche und 15 000 hauptberufliche Feuerwehrleute verrichten in NRW ihren Dienst und stehen damit im Mittelpunkt des neuen Gesetzes, dass Mitte Dezember 2015 im Landtag NRW abschließend beraten werden soll. Das geplante Gesetz über den Brandschutz, die Hilfsleistung und Katastrophenschutz (BHKG) wurde […]

07Nov 2015

Auf Einladung der drei lippischen SPD-Landtagsabgeordneten Ute Schäfer MdL, Jürgen Berghahn MdL und Dennis Maelzer MdL nahmen jetzt ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der Flüchtlingshilfe aus Lippe am Ehrenamtsempfang der SPD-Landtagsfraktion in Düsseldorf teil. Begrüßt wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer u.a. durch Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Landtagspräsidentin Carina Gödecke. Hannelore Kraft dankte in ihrer Rede den […]

05Nov 2015

Während bei den übrigen Tagesordnungspunkten der gestrigen Ratssitzung weitestgehend Einigkeit bestand, so spaltete das Förderprogramm „Jung kauf Alt“ die Fraktionen in zwei Lager. Bürgermeister Klaus Geise erklärte, dass die Verwaltung in der Zwischenzeit nicht untätig gewesen sei und sich bereits eingereichte Anträge in der ersten Bearbeitung befinden. Natürlich vorbehaltlich, dass es für den Beschlussvorschlag auch […]

05Nov 2015

Am gestrigen Mittwoch, dem 4. November 2015, hatten die Blomberger Ratsmitglieder in ihrer Sitzung über Vieles zu entscheiden, was im Vorfeld bereits in den Fachausschüssen diskutiert und letztlich beschlossen worden war. Da wir bereits ausführlich darüber berichtet hatten und es keine Überraschungen bei der Abstimmung durch die Ratsmitglieder gab, hier lediglich eine Übersicht: Der dritte […]

03Nov 2015

Die Steuereinnahmen in Nordrhein-Westfalen steigen. Anders als Vorgängerregierung beteiligt die SPD-geführte Landesregierung die Kommunen in vollem Umfang an dieser Entwicklung. Dies ergibt sich aus der neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2016. Nach Lippe werden etwa 138 Millionen Euro fließen. Das sind rund 7 Millionen Euro mehr als noch im Sommer geschätzt und damit etwa […]