Die „d-NRW AöR“ wird sich in Trägerschaft des Landes NRW, sowie der Gemeinden und Gemeindeverbände, die sich dieser Anstalt auf freiwilliger Basis anschließen können, befinden. Der Stammkapitalanteil der beitretenden Gemeinden und Gemeindeverbände beträgt je 1.000 Euro. Ein weiterer Anspruch gegen die Träger oder eine sonstige Verpflichtung, der Anstalt Mittel zur Verfügung zu stellen, besteht nicht. […]

Gem. § 67 LPVG ist bei jeder obersten Dienstbehörde für die Dauer der Wahlperiode der Personalvertretung eine Einigungsstelle zu bilden. Sie besteht aus einer unparteiischen Person, ihrer Stellvertretung und Beisitzerinnen und Beisitzer, die Beschäftigte im Geltungsbereich eines Personalvertretungsgesetzes sein müssen. Herr Jörg Ortmeier und Herr Wolfgang Lübbe haben sich bereit erklärt, den Vorsitz bzw. den […]

Der langjährige Blomberger Bürgermeister und Ehrenratsherr Arnold Weber konnte jüngst auf achtzig erfüllte Lebensjahre zurückblicken, von denen er sich fast dreißig Jahre mit vollem Einsatz ehrenamtlich für die Belange seiner Heimatstadt eingesetzt hat. Im Dezember 1936 in Cappel geboren, arbeitete er nach dem Schulbesuch mit dem Abschluss des Wirtschaftsabiturs zunächst als Industriekaufmann und wechselte dann […]

Die Stadt Blomberg schließt mit dem Kreis Lippe gem. §§ 23 bis 26 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit vom 01.10.1979 eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich des kommunalen Rechtswesens. Die Vereinbarung tritt im Januar 2017 am Tage nach der Verkündung im Kreisblatt in Kraft.   In der Begründung heißt es: Jede Kommunalverwaltung sieht […]

Schnelles Internet für das gesamte Kreisgebiet: Das ist das erklärte Ziel von Landrat Dr. Axel Lehmann. In der Zwischenzeit sind die weißen Flecken auf der Karte im Hinblick auf die Breitband-Versorgung bereits erheblich geschrumpft. Rund 64 Prozent der insgesamt 165.211 lippischen Haushalte sind derzeit mit einer Übertragungsrate von mehr als 50 Mbit/s, 73 Prozent mit […]

Die rot-grüne Mehrheit im Rat der Stadt Blomberg plant, am Feldeggerser Weg unterhalb des Stadions am Rammbocke 30 neue Bauplätze auszuweisen. Aus der Sicht des BSV ist dazu folgendes zu sagen: I. Dieses Gelände war aus unserer Sicht immer als Reserve für eine mögliche Erweiterung des Angebots an Sportstätten an dieser besonderen Stelle (Nähe zum […]

Leider gibt es wieder mal ein Beispiel aus der EU Gesetzgebung, welches zum Nachteil der Verbraucher ausfällt. Das EU Parlamant hat eine Richtlinie zum Nachteil von Urlaubern erlassen. Der ursprüngliche Plan war eine Änderung, um Urlaubsreisende besser abzusichern. Herausgekommen ist ein Gesetzesmonster, welches deutliche Verschlechterungen zum bisherigen Schutz der Verbraucher mit sich bringt.   Kostenerhöhung […]

In der gestrigen Sitzung hatte der Rat der Stadt Blomberg einen Beschluss über den Jahresabschluss der Stadt Blomberg zum 31.12.2015 zu fassen und ggf. dem Bürgermeister Entlastung zu erteilen. Der Jahresabschluss der Stadt Blomberg für das Haushaltsjahr 2015 wurde mit einer Bilanzsumme in Höhe von 107.323.393,95 Euro und einem Jahresergebnis in Höhe von 2.560.922,67 Euro […]

In seiner Sitzung am 26.10.2016 hat der Rechnungsprüfungsausschuss die Prüfung des Gesamtabschlusses 2013 der Stadt Blomberg durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Concunia mit folgendem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk vollinhaltlich übernommen: „Wir haben den Jahresabschluss -bestehend aus Gesamtbilanz, Gesamtergebnisrechnung und Gesamtanhang- und den Gesamtlagebericht der Stadt Blomberg für das Haushaltsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013 geprüft. Die Aufstellung […]

In der in der Trägerschaft der FiB’s GmbH betriebenen Kindertagesstätte Großenmarpe ist ein großflächiger Wasserschaden festgestellt worden. Hiervon betroffen ist das gesamte Gebäude. Zur Behebung des Schadens ist der vorhandene Estrich zu entfernen, die vorhandenen Leitungen sind zu erneuern und anschließend ist der Estrich neu aufzubringen. Zusätzlich ist eine Abdichtung des Mauerwerks von außen vorgesehen. […]