Über den Beschlussvorschlag, das ab dem Kindergartenjahr 2017/2018 durch die Stadt Blomberg für die Kindertagestätte Tintrup kein Defizitausgleich mehr übernommen wird, hatten die Mitglieder des Hauptausschusses zu beratschlagen. In der Begründung der Verwaltung ist im Ratsinformationssystem der Stadt Blomberg zu lesen:
In der Sitzung des Hauptausschusses am 10.03.2015 ist den Ausschussmitgliedern die grundsätzliche Finanzierung einer Kindertagesstätte auf der Grundlage des Kinderbildungsgesetzes vorgestellt worden. Im Ergebnis lässt sich festhalten, dass nennenswerte Einsparungen im laufenden Betrieb einer KiTa kaum zu erzielen sind. Die Höhe des Defizits hängt im Wesentlichen von der Anzahl der in der Einrichtung angemeldeten Kinder ab. Dies stellt gerade für eingruppige Einrichtungen wie der Kita Tintrup eine große Problematik dar, da die Personalkosten hier im Verhältnis besonders hoch sind.
In diese Betrachtungsweise muss auch die generelle Bevölkerungsentwicklung mit einfließen. Nach einer Berechnung durch „Information und Technik NRW“ (IT.NRW) vom 14.08.2015 ist für die Stadt Blomberg von einem Rückgang bei Kindern im Alter von 0 – 6 in Höhe von etwa 20 % auszugehen. Gegenläufige Tendenzen sind derzeit nicht erkennbar. Während im KiTa-Jahr 2015/2016 noch insgesamt durchschnittlich 18 Kinder die Einrichtung in Tintrup besucht haben, werden es im KiTa-Jahr 2016/2017 insgesamt 11 Kinder sein (Stand: 15.08.2016). Aufgrund der derzeit abzusehenden Geburtenentwicklung in den Ortsteilen Tintrup und Maspe, die den wesentlichen Einzugsbereich der KiTa abbilden, ist eine Verbesserung in der Zukunft nicht erkennbar.
Kinder von Asylsuchenden werden vornehmlich nicht in den Ortsteilen, sondern in Einrichtungen in der Kernstadt untergebracht. Der Defizitausgleich der Stadt Blomberg für die KiTa Tintrup einschließlich einem Trägeranteil von 9 % betrug im Haushaltsjahr 2015 insgesamt 68.717,98 €. Im Jahr 2016 sind anhand der Kinderzahl 80.000,00 € und für 2017 92.000,00 € eingeplant. Aufgrund der rückläufigen Geburtenzahlen wird in den kommenden Jahren für diese Einrichtung von einem steigenden Defizit ausgegangen. Bei einer möglichen Schließung zum 31.07.2017 würden an Landesmitteln, die für den erfolgten U-3-Ausbau gezahlt worden sind, noch ca. 7.700 € zurückzuzahlen sein.
Letztmalig wurde das Thema in der Sitzung des Hauptausschusses am 01.10.2015 beraten und der Wunsch der Eltern nach einer Fortführung der Einrichtung bekräftigt, verbunden mit dem Angebot verstärkter Eigeninitiative. Der Bürgermeister berichtete aktuell über das Gespräch mit dem Kreis Lippe als zuständigem Jugendhilfeträger. Der Kreis empfahl seinerzeit, die Entscheidung, die KiTa in Tintrup zu schließen, zunächst auszusetzen. Er sicherte eine intensive Unterstützung in ideeller, organisatorischer und finanzieller Hinsicht bei der Lösung der Problematik zu. Auf dieser Basis sprachen sich die Mitglieder des Hauptausschusses und des Ausschusses für Senioren, Jugend und Soziales übereinstimmend dafür aus, den Beschluss auf Schließung der KiTa Tintrup zunächst um ein Jahr auszusetzen, um weitere Gespräche in der Sache führen zu können.
Seither ist das Thema weiter bearbeitet und begleitet worden. Sowohl Elternvertreter als auch Vertreter der Stadt Blomberg haben mehrere Gespräche mit dem Jugendamt des Kreises Lippe geführt. Grundsätzlich ist insbesondere die Bildung einer Elterninitiative als Trägerin für die KiTa denkbar. Seitens des Kreises ist der Elternvertretung empfohlen worden, sofern der Wunsch nach Übernahme der Trägerschaft bestehen sollte, sich durch den „Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband“ als Verband der freien Wohlfahrtspflege mit eigener Fachberatung entsprechend beraten zu lassen. Anlässlich der FiB’s-Beiratssitzung am 15.06.2016 erklärte der Vertreter der Elternvertretung der Kindertageseinrichtung Tintrup auf Nachfrage, dass er mittlerweile der Gründung einer Elterninitiative als künftigen Träger der KiTa keine Aussicht auf Erfolg mehr einräumen würde.
Gespräche mit einem anderen Träger einer Blomberger Kindertageseinrichtung zwecks Übernahme der Einrichtung in Tintrup scheiterten an der mangelnden Wirtschaftlichkeit. In Anbetracht der weiterhin geringen Auslastung der KiTa Tintrup hat die Stadt zusammen mit dem Träger (FiB’s) im Hinblick auf das Kindergartenjahr 2016/2017 wieder Gespräche mit dem Jugendamt des Kreises Lippe geführt. Von dort werden keine neuen Aspekte zum Erhalt der Einrichtung gesehen. Nach Auffassung des Jugendamtes würde die Versorgung mit KiTa Plätzen in Blomberg nach einer möglichen Schließung der Einrichtung in Tintrup auch zukünftig sichergestellt sein.
Aus den leider vergeblichen Bemühungen der letzten Monate und der weiter verschlechterten Anmeldesituation ergibt sich nunmehr das o. g. Fazit in der Sache. Sofern dem o. a. Beschlussvorschlag gefolgt werden sollte, würde die FiB’s GmbH zum Ende des KiTaJahres 2016/2017 die Trägerschaft für die KiTa Tintrup an die Stadt Blomberg bzw. den Kreis Lippe zurückgeben. Falls sich kein anderer Träger finden sollte, würde die Kita Tintrup ab diesem Zeitpunkt geschlossen. Die FiB’s GmbH würde dann initiativ werden und nach Beauftragung Alternativen anstreben (z.B. geregelter Fahrdienst in eine andere Kindertagesstätte der FiB’s, in denen noch freie Plätze angeboten werden können), um die Versorgung der Kinderbetreuung im ländlichen Bereich auch für die Zukunft flächendeckend zu sichern.
Susanne Kleemann (CDU) verdeutlichte in der Sitzung nochmals ihren Respekt für die Bemühungen der Elterninitiative um Sprecher Oliver Velten, die Gruppe werde sich nun zurückziehen. Das Votum der Ausschussmitglieder fiel bei 15 Jastimmen und einer Enthaltung deutlich aus. In einem nächsten Schritt wird nun die FiB´s GmbH darüber zu beraten haben, ob der Betrieb bei fehlendem Defizitausgleich den Betrieb aufrecht erhalten kann. Es scheint doch eher unwahrscheinlich, so das die Schließung der Einrichtung bevorstehen wird.
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