Wie angekündigt folgt nun der ausführliche Bericht zur gestrigen Sitzung des Hauptausschusses im gut gefüllten Blomberger Rathaus. Nach Begrüßung der Gäste und der geäußerten Bitte des Bürgermeisters trotz sensiblen Themas eine gepflegte Debatte zu führen, durften die Anwesenden zunächst unter Tagesordungspunkt 1 ihre Fragen an Ausschuss und Bürgermeister stellen. Die Fragen nach diversen Eingängen von Stellungnahmen bei der Verwaltung möchten wir der Einfachheit halber voranstellen. So waren im Vorfeld bereits Stellungnahmen von Ortsvorsteherin Susanne Kleemann (Ortsvorsteherin Brüntrup), Prof. Dr. Axel Seyler und der Dorfgemeinschaft (DG) Tintrup, sowie ein Antrag der CDU eingegangen. Formell verfristet, jedoch noch mit Ratspost an die Fraktionsvorsitzenden versendet, sind bei der Verwaltung Stellungnahmen der DG Dahlborn mit 70 Unterschriften, der DG Höntrup mit 149 Unterschriften und eine Stellungnahme von Reinhard Heilig (Ortsvorsteher Herrentrup) eingegangen. Nach der letzten Ratspost (Versand noch via Mail an die Fraktionsvorsitzenden vor der Sitzung erfolgt) sind Stellungnahmen der DG Istrup, DG Wellentrup und des Ziegler- und Handwerkervereins bei der Verwaltung eingegangen. Bürgermeister Geise bat darum diese inhaltlich in die Sachdebatte einfließen zu lassen.
Aufgeworfene Fragen aus den Reihen der Einwohner waren unter anderem, wie es zu den starken Abweichungen von genannten Verbräuchen der Friedhofskapelle kommen kann, was es mit der Umlage der Kostenmiete auf sich hat oder warum es für eine im Jahr 1970 der Stadt geschenkten Kapelle Abschreibungen geben kann. Das treibe die Friedhofskosten in die Höhe, für einen Friedhof, der sonst sogar Ertrag erwirtschaften würde. Bürgermeister Klaus Geise erklärte, dass er diese Fragen gerne in Schriftform beantworten würde.
Auf die Frage, ob der Verwaltung bekannt sei, dass der Friedhof in Wellentrup ein Plus von 1.000 Euro erwirtschaftet hat, antwortete Geise: „Wenn die Zahlen von der Verwaltung kommen, dann wird das stimmen, also Ja – ist bekannt. Auf die Frage, warum aufgrund veränderter Bestattungsformen Friedhöfe geschlossen werden sollen, seien sie doch letztlich kulturelle Begegnungsstätte, sollte in der Sachdebatte eine Antwort gefunden werden. Auch konnten die Anwesenden nicht verstehen, warum den Ortsteilen denn nicht mehr Zeit zum Mitwirken gegeben werde. Was passiert mit dem Gelände, wenn der „Worst Case“ eintreten und Friedhöfe geschlossen würden?
Auf viele Fragen, die schon sehr ins Detail gingen, konnte der Ausschuss nicht umgehend antworten bzw. wagte keine verlässliche Prognose. Ein Anwesender stellte keine Frage, er machte sich einfach nur Luft: „Sie kassieren von den kleinen Gemeinden (Ortsteilen) Grundsteuern ohne Ende. Wenn wir dann mal etwas wollen bekommen wir niet (nichts).“
Bei so vielen unbeantworteten Fragen wollte Helmut Schröder sich auf den Antrag der Dorfgemeinschaft berufen und Dr. Heinrich Stiewe wollte wissen, ob der Hauptausschuss eine Informationsveranstaltung zu dem Thema vor der Entscheidung befürworten und auch unterstützen würde. Bürgermeister Klaus Geise erklärte, dass es aus seiner Sicht sinnvoll sein am heutigen Abend eine Konzeptlinie zu erreichen, er jedoch dem Ausschuss bzw. dessen Entscheidung keinesfalls vorgreifen kann. Nachdem die Anwesenden ihre Fragen gestellt hatten, konnte der Bürgermeister in die Sachdebatte einleiten:
„Ihre Emotionalitäten haben mich durch die vorangegangenen Dorfausschusssitzungen, zu denen ich eingeladen war, persönlich erreicht – es ist eine schwierige Diskussion. Dennoch bitte ich darum in einem anspruchsvollen und emotionalen Themenfeld sachlich zu bleiben. Von kritischen Nachfragen bis hin zur Ablehnung habe ich alles vernommen und in den Sitzungen der Dörfer die Betroffenheit gespürt – das macht es schwierig. Faktisch werden nur 14% der Friedhofsflächen als Grabstätten genützt, der Rest sind Grünflächen. Auf den genannten vier Friedhöfen finden gerade einmal 7,5% der Beisetzungen statt, die restlichen auf den 7 anderen Friedhöfen. Es sind sowohl Gebührenstabilität, als auch Gebührenentlastung für den Steuerzahler anzustreben und den neuen nachgefragten Bestattungsformen ist Rechnung zu tragen. All das sind Gründe, warum wir das aktuelle Friedhofswesen auf den Prüfstand stellen und über eine Neuausrichtung nachdenken müssen.
Ich bin sehr dankbar dafür, dass sich auch die Kirchen an der Diskussion beteiligt haben und danke für deren Beratung. Eine konkrete Handlungsempfehlung wurde vorgelegt und ich hatte schon damals darum gebeten, am heutigen Tag einen Beschluss zu fassen, so auch heute. Drei Monate sind verstrichen, aus meiner Sicht genügend Zeit für Beratungen. Es geht heute nicht um einen abschließenden Beschlussvorschlag, sondern um einen Tendenzbeschluss, damit die Verwaltung zielgerichtet in die individuellen Gespräche mit den Beteiligten bzw. den zu Beteiligenden gehen kann. Die Aussprache ist eröffnet.“
Günter Simon (FBvB): „Ich werde dagegen stimmen. Mir geht es um das Prozedere. Die Dorfausschüsse fühlen sich komplett übergangen. Diese sind doch bereit in die Bresche zu springen und da gehört es für mich zum guten Ton, einen solchen Antrag (den vorliegenden Beschlussvorschlag) noch mal zurückzuziehen. Wir können das nicht nur vom Finanziellen her sehen.“
Jörg Mahlzahn (CDU): „Bein einer Restlaufzeit von 30 bis 40 Jahren muss diese Entscheidung nicht heute getroffen werden. Ich halte das vorliegende Verwaltungskonzept für zu oberflächlich, zudem räumt es der Verwaltung zu viel Spielraum ein. Das wäre mit einem Freibrief gleichzusetzen. Wir wollen das in unserer Fraktion detailliert besprechen und beraten. Die Dorfausschüsse müssen stärker beteiligt werden, daher werden wir dem Antrag nicht zustimmen.“
Bürgermeister Klaus Geise: „Eine Mitwirkung der politischen Gremien wird auch weiterhin erfolgen, die Ergebnisse von Beratungen und Gesprächen werden seitens der Verwaltung natürlich mitgeteilt. Somit ist auch der Hauptausschuss weiterhin entsprechend zu beteiligen.
Hans-Adolf Albrecht (FDP): „Die von Ihnen genannten 86% Grünfläche stimmen ja so nicht ganz. In Brüntrup sind zum Beispiel 22% der Fläche mit Gräbern belegt. Die 86% reduzieren sich zudem weiter erheblich durch die Vorhalteflächen und Wege. Über Kosten brauchen wir hier nicht zu reden, dieses Projekt wird uns eher mehr Geld kosten. Brüntrup würde bei einer Schließung weiterhin Kosten verursachen aber keine Erträge mehr erwirtschaften. In 20 oder 30 Jahren kann man dann, eventuell, mal Geld sparen. Dies Politik halte ich für den falschen Weg, möchte lieber in Ruhe planen und kann dem Entwurf daher so auch nicht zustimmen. Wollen wir hier wieder vorher beschließen? Das haben wir schon mal getan und gegen den Willen eines Dorfausschusses gestimmt. Die Dorfgemeinschaften sind doch bereit sich zu engagieren. Meinerseits: absolute Ablehnung in Bezug auf den Entwurf.“
Bürgermeister Klaus Geise: „Wir brauchen seitens der Verwaltung eine gewisse Orientierung und Tendenz um nicht im nebulösen Raum zu agieren. Wenn die Friedhöfe von den Dorfgemeinschaften übernommen werden sollten, dann sollten auch für alle vier die gleichen Bedingungen herrschen. Richtig ist, dass sich damit nicht kurzfristig Geld sparen lässt. Betriebswirtschaftlich gesehen aber langfristig, ich möchte hier eine Parallele zum Atomausstieg oder dem Klimaschutz ziehen. Am langen Ende müssen wir uns von Friedhöfen, auf denen es nur 1 bis 3 Beisetzungen pro Jahr gibt verabschieden. Das ist heute eine sehr unbequeme Entscheidung, am langen Ende aber eine gute und richtige.“
Auch Kämmerer Rolf Stodieck pflichtete dem Bürgermeister bei und erklärte: „Was bringt es tatsächlich die Friedhöfe vom Netz zu nehmen? Ich möchte ein Beispiel nennen. Wenn die Unterhaltung einer Friedhofskapelle 3.000 Euro pro Jahr kostet, dort jedoch nur zwei Bestattungen stattfinden, dann müssten wir eigentlich 1.500 Euro an Kosten dafür veranschlagen. Dem ist natürlich nicht so. Bei anderen Friedhöfen sieht das schon wieder ganz anders aus. Unsere Kostenleistungsrechnung ist daher eine Mischkalkulation, in der alle Friedhöfe in einen Topf geworfen werden. Die „schlechten“ Friedhöfe werden also von den wirtschaftlichen Friedhöfen mitgetragen. Die Einsparen sind also nicht erst nach 30 oder 40 Jahren zu erkennen, sondern bereits eher.“
Hans-Ulrich Arnecke (Die Grünen): „Das ist ein sehr persönliches Thema. Wenngleich ich nur ein Zugezogener bin, so wohne ich schon 25 Jahre hier und möchte auch hier bestattet werden – bin also persönlich betroffen. Einen Freibrief für die Verwaltung, wie eben erwähnt, erkenne ich nicht. Wir kontrollieren das doch. Ich sehe den Entwurf der Verwaltung als einen groben Entwurf an und wir stehen erst am Anfang einer Diskussion. Es gab jedoch eine Fülle von Stellungnahmen an die Verwaltung über die ich zunächst in der Fraktion in aller Ruhe beraten wollen würde. Ich habe keinen Zweifel daran, dass eine Neuausrichtung des Friedhofwesens gut und richtig ist, dennoch möchte ich erst noch beraten und werde mich daher heute enthalten.“
Günter Simon (FBvB): „In Bezugnahme auf die Geldfrage ist die Diskussion um Grünflächen missverständlich. Ich bin schockiert darüber, wie hier mit den Bürgern umgegangen wird. Mir ist die Öffentlichkeit ganz wichtig und ich stelle daher einen Antrag auf Vertagung um in Ruhe und vollständig beraten zu können.“
Bürgermeister Klaus Geise: „Es geht nicht darum grundsätzliche Belange zu beschließen, sondern nur um eine beschlussreife Tendenz, daher sehe ich das anders.“
Wolfgang Milinski (SPD): „Im Hinblick auf Wiederwahlen wird keiner von uns Anwesenden die Früchte dieser Entscheidung ernten. Wir treffen hier doch aber auch keine grundsätzliche Entscheidung, bis zur neuen fertigen Friedhofssatzung wird es noch viele weitere Gespräche geben. Heute liegt in dem Thema natürlich eine gewisse Sensibilität und das ist auch gut so, wir müssen aber auch daran denken, was in 30 Jahren ist. Sonst sitzen in 30 Jahren wieder Leute an dieser Stelle, die sagen, dass diese Entscheidung von anderen getroffen werden soll. Was wirklich in 30 Jahren ist können wir nicht sagen.“
Andreas Runte (CDU) an den Bürgermeister gerichtet: „Sie haben vorhin erwähnt, dass wir hier nicht den großen Zeitdruck haben. Es sind viele Anträge und Stellungnahmen eingegangen. Mein Vorschlag wäre, dass die Verwaltung das zunächst abarbeitet und uns die Ergebnisse innerhalb von acht Wochen mitteilt, dann bekommen Sie auch Ihren angestrebten Beschluss. Ich stelle daher auch für diese Fraktion einen Vertagungsantrag.“
Bürgermeister Klaus Geise: „Das steht nicht im Widerspruch. In acht Wochen werde ich ihnen das Gleiche anbieten wie heute. Details werden im Anschluss an Gespräche ausgearbeitet und Ihnen dann vorgelegt. Nach drei Monaten halte ich den vorliegenden Antrag für entscheidungsreif.“
Gottfried Eichhorn (SPD): „Es ist offenbar der Eindruck entstanden, dass hier über Köpfe hinweg entschieden werden soll. Nach den Erklärungen des Bürgermeisters ist erkennbar, dass das eben nicht so ist. Wir sind hier am Anfang eines Entscheidungsfindungsprozesses.“
Jörg Mahlzahn (CDU): „Ich bin dennoch der Meinung, das wir hier heute nicht über das Konzept abstimmen können, im Hinblick auf Istrup/ Wellentrup kann man dem so nicht zustimmen.“
Bürgermeister Klaus Geise: „Die genannten Beispiele sind doch nur eine grobe Zuordnung. Wenn jemand verstirbt, dann hat „er“ auch weiterhin die Möglichkeit sich einen Friedhof in der Großgemeinde auszusuchen. Mit dem heutigen Votum fällt noch keine Entscheidung über eine Schließung oder das Auslaufenlassen eines Friedhofs.“
Jürgen Berghahn (SPD): „Der Wunsch der Dorfgemeinschaft Istrup ist klar, es soll kein Tendenzbeschluss gefasst werden. Die gewohnten Bestattungsformen sind nicht mehr stark nachgefragt, „einfache“ Bestattungsformen, dem Umstand der zeitaufwendigen Grabpflege geschuldet, haben längst Einzug gehalten. Diesem Thema muss man sich öffnen. Ich finde es gut, dass auch die Kirchen sich eingebracht haben.“
Andreas Runte (CDU): „Die Verwaltung hat doch den Auftrag erhalten, die zugesendeten Anträge und Stellungnahmen abzuarbeiten. Das kann sie doch auch ohne diesen Beschluss tun.“
Bürgermeister Klaus Geise: „Wenn wir uns dann über alle elf Friedhöfe unterhalten würden und festlegen wollen würden, an welcher Stelle welche Hecke zu pflanzen ist, dann bräuchten wir Jahre für die Abarbeitung. Wenn wir dann fertig sind, können wir wieder von vorne anfangen. Natürlich wäre das machbar, dann bräuchten wir aber mehr Personal. Die Verwaltung braucht eine Orientierung darüber, in welche Richtung es gehen soll. Sonst ist das faktisch gar nicht leistbar.“
Hans-Adolf Albrecht (FDP): „Das ist eine langfristige Aufgabe. Rückbau ist Bestandteil des vorliegenden Konzepts und dazu sollen wir „Ja“ sagen? Die meisten Friedhöfe sind gar nicht betroffen und ich kann mir nicht ganz vorstellen, dass es so ist wie Sie sagen. Nochmals: Heute nicht abstimmen!“
Günther Borchard (SPD): „Es geht um die finanzielle Langfristperspektive und einen Weg zur Erweiterung von Bestattungsformen, was dann in einer neuen Satzung zu verarbeiten ist. Das ist noch ein weiter Weg. Dafür benötigt die Verwaltung Orientierung – einen bestätigten Arbeitsauftrag. In den vergangenen Wochen hatte jeder von uns Zeit auf das Konzept einzugehen. Aus diesem lässt sich noch kein finaler Beschluss ableiten. Es sollen noch Gespräche mit Betroffenen geführt werden, seitens der SPD haben wir daher mal einen Beschlussvorschlag wie folgt formuliert (Borchard verteilte Kopien unter den Anwesenden):
„Das von der Verwaltung vorgestellte Konzept zur Neuaufstellung des Friedhofwesens in der Großgemeinde Blomberg wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die sich aus dem Konzept ergebenen einzelnen Maßnahmen anzustreben, Dies beinhaltet ausdrücklich die Option, im Einvernehmen mit den Dorfgemeinschaften, Vereinen o. ä. alternative Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten, die der allgemeinen Zielsetzung des Konzeptes entsprechen (Beispiel: Übernahme laufender Unterhaltungsaufwendungen durch Dorfgemeinschaft/ eingetragener Verein o. ä.).“
Thomas Spieker (CDU): „Zunächst bin ich sehr erstaunt über den aus dem Hut gezauberten Antrag der SPD. Es ist uns wichtig, dass wir uns als Flächengemeinde auch für die ganze Fläche interessieren. Offene Diskussionen zum Friedhofswesen sind jederzeit erwünscht. Eine finale Abstimmung stößt auf Unmut und die mahne die fehlende Kommunikation bei einem so hochsensiblen Thema an. Das Papier der SPD überrascht mich zwar, aber nun steht es hier ja richtig. Es würde mich freuen, wenn man künftig zuerst redet und dann abstimmt.“
Hans-Adolf Albrecht (FDP): „Für mich ändert sich durch den neuen Beschlussvorschlag nichts.“
Ursula Hahne-Eichhorn (SPD): „Die wenigen geänderten Worte in unserem Vorschlag im Vergleich zum Beschlussvorschlag der Verwaltung sind entscheidend. An die anwesenden BürgerInnen gerichtet: Bitte beteiligen Sie sich weiter. Ich wäre sehr froh, wenn es in den Dörfern Menschen gäbe, die sich auch künftig einbringen. Die Verwaltung ist bestimmt offen für Anregungen.“
Nachdem Bürgermeister Geise den Beschlussvorschlag der Verwaltung zurückgezogen hatte und nach Erinnerung von Günter Simon über den Vertagungsantrag abstimmen ließ (Abgelehnt bei nur 6 Jastimmen und einer Enthaltung), wurde der neue Beschlussvorschlag der SPD mit 8 Jastimmen, 6 Neinstimmen und zwei Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.
Bürgermeister Klaus Geise bedankte sich für die gute Diskussion, die ruhigen anwesenden Besucher und beim Hauptausschuss für die mehrheitliche Zustimmung zum Beschlussvorschlag. Nun sei ein Einstieg in die Gespräche unter Berücksichtigung der vorgetragenen Argumente möglich. Geise versprach, dass er Sorge dafür tragen werde, dass angemessene Gespräche geführt werden.