Bild v. l.: Wolfgang Vosselmann; Walter Metzen; Cajus Caesar; Hermann Mehling; Prof. Dr. Arnold Hirchenhain
Mit dem angekündigten Breitbandförderprogramm des Bundes fließen zusätzlich 132,8 Mio. Euro nach Nordrhein Westfalen. Wie die Wirtschaftsregion Lippe davon profitieren kann, erfuhren Unternehmer bei ihrem Besuch im Bundestag.
Cajus Caesar als Mitglied des Haushaltsausschusses erläuterte hierzu, dass der Bund für den Breitbandausbau 2,7 Mrd. Euro zur Verfügung stellt. Davon entstammen 1,3 Mrd. Euro aus den Erlösen der Mobilfunkversteigerung, der sog. Digitalen Dividende II, und 1,4 Mrd. Euro aus dem Zukunftsinvestitionspaket. Für das kommende Bundesförderprogramm sind 2 Mrd. Euro eingeplant.
„Die Erlöse der Digitalen Dividende II stehen zur Hälfte, das sind 626 Mio. Euro, den Bundesländern direkt zur Verfügung. Nordrhein-Westfalen erhält anteilig davon 132,8 Mio. Euro, die für den Breitbandausbau genutzt werden können“, rechnet der Haushaltspolitiker Caesar vor. „Damit setzt der Bund ein deutliches Signal zur Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland. Eine flächendeckende zukunftsfähige digitale Infrastruktur ist entscheidend für wirtschaftliches Wachstum und damit auch mehr Beschäftigung.“
Eckpunkte des künftigen Bundesprogramms:
– Landkreise und Kommunen können mit 50 % der förderfähigen Kosten bezuschusst werden, Grundlage ist die Wirtschaftlichkeit der Investition.
– Eine Kofinanzierung, beispielsweise durch Mittel des Landes, ist möglich. Hierdurch kann der Eigenanteil der Kommune auf bis zu 10% der förderfähigen Kosten reduziert werden; Grundsatz: 50 % Bund / 40 % Land / 10 % Kommune.
– Bei Kommunen mit geringer Steuerkraft kann die Förderung auf 70 % angehoben werden.
„Die derzeitige Breitbandverfügbarkeit mit 50 Mbit/s, was wünschenswert wäre, ist in Lippe mit 59 % weit unter dem Landesdurchschnitt von 75 %.Mit Blick auf beispielsweise Cloud-basierte Geschäftsmodelle, digital vernetzte Wertschöpfungsketten oder auch Telemedizin werden schon bald deutlich höhere Übertragungsbandbreiten notwendig. Für viele Unternehmer ist ein gut ausgebautes Breitbandnetz ein wichtiges Kriterium für ihre Standortentscheidung. Nutzen wir deshalb die Bundesmittel“, rät Cajus Caesar abschließend.
Pressemeldung Cajus Caesar MdB
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