Rückblick: 10 Jahre Schröder-Chirac

Eintrag ins goldene Buch der Stadt Blomberg für Gerhard Schröder.

Am 7. März 2005 durfte sich die Stadt Blomberg über hohen Besuch freuen. Bedingt durch die alles überstrahlende Gewerbeschau erscheint dieser Artikel erst am heutigen Montag, vielen Dank an einen aufmerksamen Leser: Im Rahmen der deutsch-französischen Freundschaft, trafen sich Bundeskanzler Gerhard Schröder und Staatspräsident Jacques Chirac in der Nelkenstadt. Zum ersten Mal wurden die Bürgerinnen und Bürger mit hohen Sicherheitsmaßnahmen konfrontiert, die so ein Besuch mit sich bringt. Für die Nelkenstädter, im Besonderen für die lokale Politik, ein großer Moment. Für Pierre-Louis Plat vom örtlichen Weinhandel ebenfalls, war doch „sein“ Staatsoberhaupt zu Besuch in seiner neuen Heimat. Er reservierte Chirac einen Tisch direkt vor seinem Geschäft, es war der einzige Tisch, und deckte diesen mit edlen Tropfen ein.

Zeit für einen kleinen Rückblick: Vor zehn Jahren hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Staatsmänner: „Wir erwarten, dass Syrien seine Truppen und Sicherheitsdienste vollständig und schnellstmöglich aus dem Libanon zurückzieht“. Sie sprachen sich am Ende ihres Treffens gegen die umstrittene europäischen Dienstleistungsrichtlinie aus, dies aus der Überzeugung heraus, dass diese grundlegend überarbeitet werden müsse. Beide bekräftigten auch ihre Absicht, die Wachstumsorientierung des europäischen Stabilitätspaktes zu stärken. „Die Wachstumskräfte in ganz Europa seien noch nicht zufrieden stellend. Über Einzelheiten müsse mit der EU-Präsidentschaft geredet werden.“, erklärte Schröder und Chirac prlichtete bei, dass die nationalen Eigenheiten ebenfalls berücksichtigt werden müssen.

Wikipedia.de schreibt über die deutsch-französische Freundschaft: Nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland schlug Bundeskanzler Konrad Adenauer einen klaren Kurs der Westintegration ein und bemühte sich um eine Annäherung an Frankreich. Sein Ziel war die Rehabilitierung Deutschland und die Wiedererlangung von Souveränität. Dazu dienten auch vertrauensbildende Maßnahmen wie die Gründung der EGKS und der EWG. Im Schulterschluss mit dem französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle verbesserten sich die Beziehungen zwischen den beiden Staaten zusehends und führten schließlich zum Élysée-Vertrag vom 22. Januar 1963, der die guten Beziehungen und die „Freundschaft“ zwischen Deutschland und Frankreich institutionalisierte. Die politische Ausgestaltung des Vertrages sieht regelmäßige Konsultationen der deutschen und französischen Regierung vor. De Gaulle sah in Deutschland ein Mittel zum Zweck ein vereintes Europa unter französischer Führung zu schaffen und den Einfluss der USA in Europa zu mindern.

Da die Kontakte zwischen dem Kanzler Ludwig Erhard (1963–1966) bzw. Kurt Georg Kiesinger (1966–1969) und Präsident de Gaulle (1958–1969) sowie zwischen Kanzler Willy Brandt (1969–1974) und dem französischen Präsidenten Georges Pompidou (1969–1974) eher frostig blieben, beschränkte sich die Zusammenarbeit hauptsächlich auf schulpolitische Maßnahmen (siehe unten). Grund für diese Zurückhaltung war zum einen das wirtschaftliche Erstarken Deutschlands und zum anderen die neue Ostpolitik Willy Brandts. Auf französischer Seite fürchtete man das neue Selbstbewusstsein und hatte Sorgen vor „deutschen Unwägbarkeiten“.
Mit dem Amtsantritt von Helmut Schmidt (1974–1982) und Valéry Giscard d’Estaing (1974–1981) im Jahr 1974 wurden die deutsch-französischen Beziehungen wieder herzlicher und produktiver: Zusammen regten die beiden die Bildung des Europäischen Währungssystems sowie die Direktwahl des Europäischen Parlaments 1979 an.

Ähnlich verhielt es sich bei Helmut Kohl (1982–1998) und François Mitterrand (1981–1995), die 1984 gemeinsam das symbolträchtige Schlachtfeld von Verdun besuchten, auf dem beide Länder einst gegeneinander gekämpft hatten. Des Weiteren wirkten beide auf die Gründung des deutsch-französischen Sicherheits- und Verteidigungsrats sowie des Wirtschafts- und Finanzrats hin und plädierten für eine einheitliche europäische Außen- und Sicherheitspolitik. Auch für die Entstehung der Einheitlichen Europäischen Akte 1987 mit dem Ziel eines europäischen Binnenmarktes bis 1993 und die Gründung EU mit dem Vertrag von Maastricht 1993 haben Kohl und Mitterrand einen wichtigen Beitrag geleistet.

Der Regierungswechsel tat den intensiven Beziehungen beider Länder keinen Abbruch: Jacques Chirac (1995–2007) und Gerhard Schröder (1998–2005) führten das Begonnene fort. Am 29. November 1999 spricht Schröder als erster Bundeskanzler vor der französischen Nationalversammlung. Die Treffen der beiden Staats- und Regierungschefs werden häufiger – die informellen sogenannten Blaesheim-Treffen finden seit 2001 zunächst etwa alle sechs bis acht Wochen statt (später wesentlich seltener). Im Rahmen des Irakkriegs positionierten sich beide gegen die amerikanische Politik; im Oktober 2003 ließ sich Gerhard Schröder sogar von Chirac bei einer Sitzung im Europäischen Rat vertreten.

Weitere Infos unter www.wikipedia.de

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