Die Ministerinnen und Minister der Flussgebietsgemeinschaft Weser haben nach intensiven Verhandlungen eine Einigung in der Frage der Reduzierung der Salzbelastungen in Werra und Weser erzielt und damit den Entwurf eines gemeinsamen Bewirtschaftungsplans für die Weser zur Reduzierung der Salzbelastung beschlossen.
„Ich bin froh, dass endlich Bewegung in die Angelegenheit kommt. Es ist wichtig, dass wir gegen die voranschreitende Versalzung von Werra und Weser ankämpfen. Mit dem jetzt vorliegenden Bewirtschaftungsplans der Länder, wird sowohl in der Werra als auch in der Weser und den in den Grundgewässern, die Salzbelastung Schritt für Schritt reduziert“, sagt der lippische Landtagsabgeordnete der SPD, Jürgen Berghahn.
Berghahn, der in Düsseldorf Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ist, zeigt sich erleichtert, dass sich die Länder auf eine gemeinsame Vorgehensweise geeinigt haben. „Unserem Hauptanliegen, die Salzbelastungen von Weser und Werra in den nächsten Jahren Stück für Stück abzusenken, kommen wir mit dem nun vorliegenden Maßnahmenpaket ein großes Stück näher, wenngleich ich mir gewünscht hätte, dass die Zielwerte noch niedriger ausfallen, als sie jetzt festgelegt worden sind“, sagt der Landtagsabgeordnete. Die Bewirtschaftungspläne müssen jetzt noch der EU Kommission vorgelegt und genehmigt werden.
Nach Ansicht von Berghahn hat sich die Flussgebietsgemeinschaft Weser wichtige Ziele gesetzt, mit der sie das Unternehmen K+S in die Verantwortung nimmt, die Salzbelastungen in Werra und Weser in der Zukunft deutlich weiter zu reduzieren, als bislang geplant. „Bei einem operativen Ergebnis des Geschäftsjahres 2014 von rund 641 Mio. Euro, kann man von K+S erwarten, mehrjährig Teile der Gewinne in den Schutz der Umwelt zu investieren“, fordert Jürgen Berghahn.
Um diese Ziele zu erreichen, sind in jedem Fall die bestehenden Halden schnellstmöglich abzudecken und die Produktionsabwässer durch den Bau einer Anlage zur Rohstoffrückgewinnung zu reduzieren. Jürgen Berghahn: „Jetzt steht K+S als Verursacher in der Verantwortung, alles zu unternehmen um die Flüsse, Grundwässer, Trinkwasserbrunnen und die Umwelt nicht weiter mit der Salzlauge zu belasten oder zu gefährden. Ich hoffe, dass der Konzern schnell agiert und die nötigen Schritte einleiten wird. Das Land Hessen ist jetzt gefordert den Bewirtschaftungsplan mit Leben zu füllen, indem es dem Unternehmen K+S klare planungsrechtliche Vorgaben macht. “
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