Düsseldorf/Lippe – Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erhalten im kommenden Jahr rund 107 Millionen Euro zusätzlich vom Land NRW. Möglich wird dies durch eine fairere Abrechnung der Einheitslasten (Elag), von der auch ein Großteil der lippischen Kommunen profitiert. Diese erfreulichen Zahlen bringen die SPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer und Ute Schäfer aus der Landeshauptstadt mit.
Für Lippe bedeutet das im Jahr 2015 Mehreinnahmen von zusätzlich rund 3,2 Millionen Euro. Die alte Abrechnungspraxis von CDU und FDP war für nichtig erklärt worden. Es zeige sich aus Sicht des lippischen Landtagstrios: Die SPD-geführte Landesregierung bleibt verlässlicher Partner der Kommunen.“
„Dies ist eine gute Nachricht für viele lippische Kommunen. Auch im nächsten Jahr erstatten wir zu viel gezahlte Beträge zur Deutschen Einheit. Durch die faire Lastenverteilung erhält Bad Salzuflen Gelder in Höhe von über 325.000 Euro “, sagte Ute Schäfer.
Jürgen Berghahn: „Der nordrhein-westfälische Landtag hat das Einheitslastenabrechnungsgesetz fairer gestaltet. Von der bevorstehenden Ausschüttung profitierte Lemgo mit einer Summe von knapp 220.000 Euro, Blomberg kann sich sogar über einen Betrag von mehr als 573.000 Euro freuen. Die Entscheidung der Landesregierung, die Kommunen per Abrechnung der Einheitslasten finanziell zu unterstützen ist ein richtiger Schritt zur Konsolidierung der Finanzlage der Kommunen.“
Dennis Maelzer berichtet, dass sich die rot-grüne Landesregierung in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden auf den nun gültigen Abrechnungsmodus der Kosten der Deutschen Einheit geeinigt hätte. „Ich freue mich, dass auch Detmold einen Vorteil von dem jetzt gültigen Abrechnungsmodus erzielt. Die Stadt kann mit einem Betrag von über 1,4 Millionen Euro rechnen“, so Maelzer.
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