Zum Thema „Schnelles Internet“ hat die Verwaltung folgende Sachdarstellung im Ratsinformationssystem der Stadt Blomberg hinterlegt: „Zunächst ist verwaltungsseitig erst einmal ganz grundsätzlich festzuhalten, dass der Ausbau hochleistungsfähiger Kommunikationsnetze sich inzwischen zu einem wichtigen gesellschaftspolitischen Thema entwickelt hat, welches praktisch alle Kommunalverwaltungen in verschiedener Intensität beschäftigt. Nachdem im Gebiet der Stadt Blomberg die Lücken in der Grundversorgung weitestgehend geschlossen werden konnten (bzw. derzeit noch geschlossen werden), stehen bereits weitere Schritte an. Die Anwendung der Förderrichtlinien, die Frage der Versorgung der „letzten Almen“, der Technikfortschritt, die Entwicklung der benötigten Datenraten, die künftige Rolle der Kommunen in diesem Zusammenhang und ihr Zusammenwirken mit Netzbetreibern sind Problemstellungen, für die es in den Kommunen bislang sehr unterschiedliche Erfahrungswerte und keine festgelegten Verfahrensweisen gibt.

 

In einer „ersten Welle“ sind in den vergangenen drei bis vier Jahren alle Ortsteile und das Stadtgebiet der Stadt Blomberg selbst mit „schnellem Internet“ ausgerüstet worden. Nachdem das seinerzeitige Förderprogramm aufgelegt worden war und die entsprechenden Förderanträge gestellt und bewilligt worden sind, ist in den Jahren zwischen 2013 und 2016 das Netz auf eine Geschwindigkeit von i. M. zwischen 2 und 16 MBit – vornehmlich im Richtfunkverfahren durch die Firma SeWiKom ausgebaut worden. Derzeit werden mit den letzten Arbeiten in den Ortsteilen Graben, Klus und Hiddensen die letzten Ortsteile dieses Programms ans Netz genommen, so dass bis zum Frühjahr das gesamte Stadtgebiet über die Möglichkeit des Anschlusses an schnelle Internetanbindungen (nach dem derzeitigen Standard) verfügt.

 

Da es sich bei diesen Verfahren jeweils um formelle Ausschreibungsverfahren handelt, hat der Ausschreibende jeweils keinen Einfluss auf die Auswahl des späteren Anbieters und damit der angebotenen Technik. Diese Auswahl bleibt vielmehr dem Ausschreibungsverfahren vorbehalten (soll heißen: die Stadt hat keinen Einfluss darauf, ob z.B. Kabelnetzbetreiber wie die Telekom oder Unity-Media o. a. im Wege eines Glasfaserkabels sehr kostenaufwändig, dafür jedoch „nachhaltig“ und entsprechend leistungsfähig ausbauen oder diese „Nischen“ von zunächst weniger leistungsfähigen Marktanbietern genutzt werden, die zwar den derzeitigen Leistungsanforderungen Genüge tun, mit den prognostizierten (schnelllebigen) Zuwachsraten jedoch ggf. nicht mehr mithalten können).

 

Auf dem Gebiet der Internetversorgung werden jedoch weiterhin rasante Bedarfe und Zuwächse prognostiziert, die sich in immer höheren Anforderungen an die Übertragungsgeschwindigkeiten widerspiegeln. Daher werden derzeit bereits in einem nächsten Schritt zunächst erst die Gewerbegebiete Blombergs – für die noch einmal ein besonderes Anforderungsprofil hinsichtlich der benötigten Datenübertragungsraten gilt – und dann in einem nachgelagerten weiteren Schritt wiederum die Ortsteile auf den Bedarf zukünftig noch leistungsfähigerer Internetverbindungen hin untersucht. Eine entsprechende Studie ist dazu bereits in interkommunaler Zusammenarbeit über den Kreis Lippe für mehrere Gewerbegebiete als auch die Ortsteile hier in Blomberg bzw. die Ortschaften in ganz Lippe kreisweit beauftragt worden.

 

Dazu werden derzeit die Förderanträge für den weiteren Ausbau der Ortsteile (beim Bund) und Gewerbegebiete (beim Land) im Kreis Lippe zur Schaffung eines sog. NGA-Standards (NGA: Next-Generation-Access) vorbereitet und erstellt.

 

Zur Erläuterung: Damit sind flächendeckende Downloadraten von min. 30 – 50 MBit gemeint und für Gewerbegebiete min. 50 MBit in Up- und Download gleichermaßen. Beide Förderverfahren sind gegenüber dem bislang bekannten Verfahren verändert und damit nochmals erheblich verkompliziert worden. Aus förderstrategischen Gründen und Gründen der interkommunalen Zusammenarbeit hat hier der Kreis Lippe zur Erstellung der Förderanträge eine tragende Rolle übernommen. Auch in diesem Verfahren wird die Stadt Blomberg keinen Einfluss auf einen späteren Marktanbieter ausüben können, dies liegt wiederum in der Natur des (öffentlichen) Ausschreibungsverfahrens derartiger Maßnahmen begründet.

 

Wenn es positive Bescheide und somit Förderzusagen zu diesen Projekten geben sollte, würde anschließend ein europaweites Ausschreibungsverfahren zum Ausbau schnellerer Internetverbindungen für die dann ermittelten Orte kreisweit erforderlich. Die Stadt Blomberg hat hier bisher alle Weichen gestellt, um auch von diesem Förderprogramm profitieren und zukünftig somit (noch) schnellere Internetverbindungen ermöglichen zu können.“

 

Auf Nachfrage unserer Redaktion erklärte die Telekom, dass ihre Vorgehensweise in der Tat eine andere ist. Hier ist die Kommune für den Ausbau eines Netzes verantwortlich und die Telekom dann lediglich Betreiber, dafür aber auch einer mit dem man für die Zukunft gerüstet wäre und sich „stetes Flickwerk“ sparen könnte? Hier wären Investitionen dringend erforderlich um die Großgemeinde zeitgemäß auszustatten – eben auch mit Blick auf die Zukunft.

 

Frank Bischoff sinngemäß: „Hat uns die Telekom vor einiger Zeit noch erklärt, dass Kupferleitungen nicht für Spitzengeschwindigkeiten ausreichen, so hat sich auch hier einiges im Bereich der Technik getan und nun scheint es doch Möglichkeiten zu geben, aus eben dieser Technik mehr Geschwindigkeit herauszuholen. Dennoch ist die „von uns“ in den letzten fünf Jahren installierte Technik nicht hinfällig, es ist jedoch einiges im Umbruch. Es werden neue Förderprogramme aufgelegt bei denen wir als Kommune mit lediglich 10% beteiligt werden.“

 

Bürgermeister Klaus Geise erklärte dazu: „Es ist das Spiel Hase und Igel. Vor zwei Jahren mögen Leitungen mit 2 MBit noch das Maß der Dinge gewesen sein, heute jedoch nicht mehr. In drei bis fünf Jahren werden auch 50 oder 100 MBit-Leistungen nicht mehr der Standart sein. Es gibt leider immer noch Bereiche die unterversorgt sind, als Verwaltung bleiben wir jedoch am Ball und nehmen nach Möglichkeit jede Förderung mit.“


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